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Xi Jinpings Grundsatzrede auf dem SOZ-Gipfeltreffen

2018-06-13      







Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am 10. Juni 2018 auf dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) eine Grundsatzrede gehalten.

 

Das Gipfeltreffen fand vom 9. bis 10. Juni in Qingdao, einer Küstenstadt in der ostchinesischen Provinz Shandong, statt. Nachfolgend die wichtigsten Höhepunkte der Rede.

 

Den „Shanghai Spirit“ weiter fördern

 

Präsident Xi rief dazu auf, den Geist von Shanghai weiterzutragen, um Schwierigkeiten zu überwinden, Risiken zu entschärfen und Herausforderungen zu meistern.

 

„Wir sollten die Mentalität des Kalten Krieges und die Konfrontation zwischen den Blöcken ablehnen und uns der Praxis widersetzen, absolute Sicherheit für sich selbst auf Kosten der Sicherheit anderer Länder zu suchen, um Sicherheit für alle zu erreichen“, sagte er.

 

Das Streben nach Zusammenarbeit – ein starker Trend in Zeiten des Protektionismus

 

Obwohl Hegemonie und Machtpolitik in der Welt nach wie vor existierten, müsse der wachsenden Forderung nach einer gerechteren internationalen Ordnung Rechnung getragen werden. Demokratie in den internationalen Beziehungen sei ein unaufhaltsamer Trend der Zeit, sagte Xi.

 

Xi wies darauf hin, dass Unilateralismus, Handelsprotektionismus und Gegenreaktion gegen die Globalisierung neue Formen annehmen, und sagte, dass das Streben nach Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen einen wachsenden Trend in diesem globalen Dorf darstelle, in dem die Interessen und die Zukunft der Länder miteinander verbunden seien.

 

Einrichtung einer Kreditfazilität in Höhe von 30 Milliarden Yuan

 

Präsident Xi kündigte an, dass China im Rahmen des Inter-Banken-Konsortiums der SOZ eine Sonderkreditfazilität in Höhe von 30 Milliarden Yuan (4,7 Milliarden Dollar) einrichten wird.

 

3.000 Ausbildungsstellen für die Personalentwicklung innerhalb der SOZ

 

Präsident Xi sagte, dass China in den nächsten drei Jahren 3.000 Ausbildungsmöglichkeiten für die SOZ-Mitgliedsstaaten zur Verfügung stellen werde, um das öffentliche Verständnis und die Unterstützung für die SOZ-Familie zu verbessern.

 

China sei bereit, allen Parteien, die seine „Fengyun-2“-Wettersatelliten nutzen, meteorologische Dienste anzubieten, sagte Xi.

 

Einrichtung eines Ausschusses für juristische Dienstleistungen für SOZ-Mitglieder

 

„China begrüßt alle Parteien zur ersten China International Import Expo, die im November dieses Jahres in Shanghai stattfindet“, sagte Xi.

 

Die chinesische Regierung unterstütze die Eröffnung eines Test- und Demonstrationsgebiets in Qingdao für die lokale wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen China und der SOZ und werde einen Ausschuss für juristische Dienstleistungen für die Mitglieder der SOZ einrichten, um die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit rechtlich zu unterstützen, sagte der chinesische Präsident.

 

Internationale Kooperations- und Partnernetzwerke zur Lösung von Hotspot-Problemen

 

Es müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um den Austausch und die Zusammenarbeit mit SOZ-Beobachterstaaten, Dialogpartnern und anderen Ländern der Region zu intensivieren, fügte Xi hinzu.

Die SOZ-Mitgliedsstaaten sollten zudem auch die Partnerschaften mit den Vereinten Nationen und anderen internationalen und regionalen Organisationen ausbauen und den Dialog mit dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und anderen Finanzinstitutionen aufnehmen, sagte Xi.


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